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Naziparlament 1933

Im Buch mehrere Seiten: 111 und 118/119


Das GesetzBearbeiten

Art. 1 Reichsgesetze können außer in dem in der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden. […]


Art. 2 Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen, soweit sie nicht die Einrichtung des Reichtags und des Reichrats als solche zum Gegenstand haben. Die Rechte des Reichspräsidenten bleiben unberührt.


Art.3 Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze werden vom Reichskanzler ausgefertigt. […]


Die AbstimmungBearbeiten

Folgende Parteien waren in der Reichstagssitzung, in der das Ermächtigungsgesetz beschlossen wurde, vertreten:

Zentrum: In Gesprächen mit dem Vorsitzenden der Fraktion hatte Hitler diesem zugesichert, dass die Verfassung eingehalten werden würde, keine Zentrumspolitiker entlassen würden und dass ein Gremium, das aus Mitgliedern verschiedener Parteien bestand, an der Gesetzgebung beteiligt sein würde. Hitler versprach diese Zusicherung in einem Brief zu fixieren. Natürlich kam solch ein Brief nie an.

KPD: Abgeordnete der KPD waren nicht anwesend, da sie nach dem großen Reichstagsbrand inhaftiert worden waren. Sie sollten sich im KZ an ,,fruchtbringende Arbeit’’ gewöhnen.

SPD: Zahlreiche Abgeordnete der SPD befanden sich in sog. ,,Schutzhaft’’. Viele waren außer Landes geflohen oder wurden wie Julius Leber kurz vor der Sitzung verhaftet.


Nachdem der Reichstag durch den Großbrand unbegehbar geworden war, fand die Abstimmung in der Krolloper statt. Selbst dort wurden die Abgeordneten noch unter Druck gesetzt. Zahlreiche SA-Männer waren wegen des sog. ,,Ordnungsdienstes’’ vor Ort. Sie besetzten den Plenarsaal und riefen den Abgeordneten anderer Parteien Beleidigungen zu.



Regierungserklärung Hitlers vor dem ReichtagsBearbeiten

Die Regierung wollte die Genehmigung von Fall zu Fall vom Reichstag erbitten um Gesetze zu verändern. Manchmal würden sie den Reichstag fragen, obwohl es im endeffekt gar nicht nötig war. Die Autorität des neuen Regiments im Volk würde leiden, wenn Zw
Bundesarchiv Bild 101I-808-1238-05, Berlin, Reichstagssitzung, Rede Adolf Hitler

Rede Hitlers

eifel an der Stabilität dieser entsteht. Kaum eine Revolution sei so ruhig und unblutig verlaufen wie diese. Die Existenz des Reichstags und des Reichsrats sollte dadurch nicht bedroht werden. Die Stellung des Reichspräsidenten bleibe unberührt und der Bestand der Länder würde nicht beseitigt, die Rechte der Kirche würden nicht geschmäler und ihre Stellung zum Staat nicht verändert werden.





Rede des Vorsitzenden des Zentrums Ludwig KaasBearbeiten

Die Zentrumspartei wolle die Wiederherstellung eines geordneten Staats- und Rechtswesens beschleunigen und den chaotischen Entwicklungen einen Riegel vorzuschieben. Trotz wesentlicher Bedenken stimmt die Deutsche Zentrumspartei der Gesetzgebung zu. Außerdem unterschätzen sie ihne sher und nahmen ihn nicht richtig für voll.

Es ging auch anders...Rede des SPD-Vorsitzenden Otto WelsBearbeiten

Gedenktafel Bölschestr 30 (Frierh) Otto Wels

Otto Wels

Die SPD sei für Menschlichkeit und Gerechtigkeit, Freiheit und Sozialismus. Sie dachten, dass kein Ermächtigungsgesetz ihnen die Macht dazu geben würde die Verfassung zu ändern.






Was hatte das zu bedeuten?Bearbeiten

Das bedeutete, dass die Regierung Exekutive, Legislative und Judikative in ihrer Hand hatte. Somit hatten die Nazis die volle Gewaltenkontrolle. Selbst Richter wurden nicht geschützt, sondern durch NS-Anhänger ersetzt. In wenigen Wochen war somit das demokratische System zerstört. Es wurde ein Einheitsstaat gegründet und sowohl die freien Gewerkschaften als auch die SPD wurden verboten. Die restlichen Partein hatten sich selbst aufgelöst. Dem Einheitsstaat entsprach der Einparteienstaat. Nach Hindenburgs Tod bekam dann Hitler auch noch die Macht über die Reichswehr. Er war nun "Führer und Reichskanzler".




Quelltext: Seite 111, 118/119 im Buch Zeiten und Menschen

Youtube-Videos:

http://www.youtube.com/watch?v=5ijpbOxF9jk&feature=related3

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